thomalla.at Informatik GmbH
AGB
1. Die vorliegenden Liefer und Zahlungsbedingungen:
bilden einen integrierten Bestandteil jedes Angebots bzw. Geschäftsabschlusses, sie haben auch dann Gültigkeit, wenn auf der Bestellung des Käufers andere Bedingungen vorgeschrieben sein sollten, es sei denn es erfolgt eine ausdrückliche schriftliche Anerkennung dieser Bedingungen durch uns. Ebenso bedürfen mündliche Vereinbarungen oder sonstige Nebenabreden dAer schriftlichen Bestätigung durch uns, um wirksam zu sein.Preisangebote und Auftragsbestätigungen: Die Verpflichtung zur Ausführung eines Auftrags entsteht erst mit unserer schriftlichen Bestätigung. Der Inhalt der Auftragsbestätigungen ist ausschließlich, weitere Abreden bedürfen der Schriftform.

2. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:
ist für beide Teile für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsbedingung, auch für Kläger im Wechsel und Urkundenprozess, Wien. Es gelten österreichisches formelles und materielle Recht.

3. Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug werden 18% Verzugszinsen p. A. vereinbart. Maßgebend für die Einhaltung der Zahlungsfristen ist der Tag des Geldeingangs, bei Schecks der Tag der Einlösung durch die Bank. Zahlung durch den Wechsel unterliegt vorheriger Vereinbarung. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, so werden auch alle übrigen Forderungen sofort fällig. Dasselbe gilt, wenn eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt wird. Bei Zahlungsverzug oder Verschlechterung der Vermögensverhältnissen des Auftraggebers haben wir weiterhin das Recht, für alle erteilten Aufträge nach unserer Wahl sofortige Zahlung des vereinbarten Preises oder Sicherheitsleistung zu verlangen und wenn dieser Forderung nicht entsprochen wird ohne Verpflichtung zur Schadensersatzleistung und ohne Fristsetzung der Erfüllung des Auftrags vorübergehend einzustellen und / oder vom Vertrag zurückzutreten.

4. Eigentumsvorbehalt:
Sämtliche hergestellten bzw. gelieferten Waren bleiben bis zur Bezahlung des vollen Kaufpreises unser Eigentum, bei Erhalt von Schecks oder Wechsel bis zu deren ordnungsgemäßer Erlösung. Forderungen aus der Weiterveräußerung unserer Waren gelten an uns abgetreten. Jede Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der von uns gelieferten Waren vor deren Bezahlung ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen Pfändungen durch Dritte sind uns unverzüglich zu melden.

5. Verpackung:
wird zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen.

6. Lieferungen:
erfolgen falls nicht schriftlich anders vereinbart stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers bzw. Empfängers. Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Fertigstellung möglichst genau einzuhalten. Aus dem Grund der Überschreitung von Lieferfristen sind wir gegenüber dem Käufer zu keinem Schadensersatz verpflichtet. Lieferverzug: Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus Verschulden des Auftragnehmers ist der Auftraggeber nur dann berechtigt, vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, sofern er dies mittels eingeschriebenen Brief unter Setzung einer angemessenen, wenigstens vierwöchigen Nachfrist angedroht hat, und auch innerhalb dieser Nachfrist die Dienstleistung ohne Verschulden des Auftraggebers in einem wesentlichen Punkt nicht erbracht wird. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren entbinden den Auftragnehmer von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine analoge Verlängerung der Lieferfrist. Bei Rücktritt ist der Auftraggeber nur zur zinsfreien Rückerstattung empfangener Anzahlungen verpflichtet

7. Annahmeverzug:
Wir sind berechtigt, bei vorliegendem Annahmeverzug, daß heißt dann, wenn der Empfänger trotz ordnungsgemäßer Zustellung innerhalb der Geschäftszeit nicht angetroffen wird und trotz schriftlicher Verständigung die Ware nicht innerhalb von acht Tagen übernimmt oder auch bei Eintritt einer durch höhere Gewalt verursachten Lieferunmöglichkeit, die Waren auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers selbst zu lagern oder bei Dritten einzulagern

8. Gewährleitung: der Auftraggeber ist nach Einhalt der vereinbarten Leistung verpflichtet, dieselbe sofort auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen bzw. einen Probebetrieb durchzuführen. Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft unverzüglich gemäß HGB oder sonst innerhalb eines Monats nach Erhalt der vereinbarten Leistung schriftlich erfolgt. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen hat. Sonstige Korrekturen, Änderungen und Ergänzungen werden vom Auftragnehmer nur gegen Berechnung durchgeführt. Dies gilt auch für die Behebung von Mängel, wenn Programmänderungen, Ergänzungen oder sonstige Eingriffe vom Auftraggeber selbst oder von dritter Seite vorgenommen worden sind. Ferner übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Verwendung ungeeigneter Hardware, Organisationsmittel und Datenträger, soweit solche vorgeschrieben sind, anormale Betriebsbedingungen sowie auf Transportschäden zurückzurufen sind. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für Softwareprobleme der Folgefehler, welche durch nicht durch den Auftragnehmer geschultes Bedienungspersonal entstehen.

9. Haftung:
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch seine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verschuldet wurden und nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Eine Haftung fier Folgeschäden ist in jedem Fall ausgeschlossen.

10. Produkthaftung:
Das Produkt bietet nur jene Sicherheit, welche auf Grund von Zulassungsvorschriften, Betriebsanleitungen, unseren Vorschriften über die Behandlung des Produkts insbesondere im Hinblick auf allenfalls vorgeschriebene Überprüfung und sonstigen Hinweisen erwartet werden kann. Soweit dies gesetzlich zulässig ist, sind unsere Ersatzpflichtigen für aus dem Produkthaftungsgesetz resultierende Sachschäden, die der Käufer Unternehmer erleidet und Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen abgeleitet werden können, ausgeschlossen. Der Käufer verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung von Ersatzansprüchen von Sachschäden, die er im Rahmen seines Unternehmens erleidet (§ 9 Produkthaftungsgesetz). Für den Fall, daß der Käufer das Produkt an einem Unternehmer weiterveräußert, verpflichtet er sich, den obigen Verzicht gemäß § 9 Produkthaftungsgesetz dem anderen Unternehmer zu überbinden und diesen wiederum in gleicher Weise zur Weiterüberbindung zu verpflichten. Für den Fall, daß eine solche Überbindung ausbleiben sollte, verpflichtet sich der Käufer, uns hinsichtlich aller uns aus der Produkthaftung gegenüber Unternehmen treffenden und das Produkt betreffenden Ersatzansprüche vollständig schad und klaglos zu halten sowie zum Ersatz aller Kosten, die uns im Zusammenhang mit einer verschuldensunabhängigen Haftung entstehen. Sollte der Käufer Kenntnis von Fehlern des Produkts im Sinne des Produkthaftungsgesetzes erhalten, ist er zur unverzüglichen Meldung dieser Fehler an uns unter Angabe von näheren Fakten über seinen Erwerb des Produkts bei uns (Datum, Lieferschein, Rechnungsnummer usw. ) verpflichtet. Im Falle der Weiterveräußerung des Produkts ist der Käufer verpflichtet, die Verpflichtung zur unverzüglichen Fehlermeldung an seinen Käufer zu überbinden und diesen wiederum in gleicher Weise zur Weiterüberbindung zu verpflichten. Wir erklären ausdrücklich den Ausschluss der Schutzwirkung zu Gunsten Dritter. Sollte der Käufer im Rahmen der Produkthaftung zur Haftung herangezogen werden, verzichtet er uns gegenüber ausdrücklich auf einen Regress. Eine Haftung für Folgeschäden ist in jedem Falle ausgeschlossen.
1. Die vorliegenden Liefer und Zahlungsbedingungen:
bilden einen integrierten Bestandteil jedes Angebots bzw. Geschäftsabschlusses, sie haben auch dann Gültigkeit, wenn auf der Bestellung des Käufers andere Bedingungen vorgeschrieben sein sollten, es sei denn es erfolgt eine ausdrückliche schriftliche Anerkennung dieser Bedingungen durch uns. Ebenso bedürfen mündliche Vereinbarungen oder sonstige Nebenabreden dAer schriftlichen Bestätigung durch uns, um wirksam zu sein.Preisangebote und Auftragsbestätigungen: Die Verpflichtung zur Ausführung eines Auftrags entsteht erst mit unserer schriftlichen Bestätigung. Der Inhalt der Auftragsbestätigungen ist ausschließlich, weitere Abreden bedürfen der Schriftform.

2. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:
ist für beide Teile für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsbedingung, auch für Kläger im Wechsel und Urkundenprozess, Wien. Es gelten österreichisches formelles und materielle Recht.

3. Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug werden 18% Verzugszinsen p. A. vereinbart. Maßgebend für die Einhaltung der Zahlungsfristen ist der Tag des Geldeingangs, bei Schecks der Tag der Einlösung durch die Bank. Zahlung durch den Wechsel unterliegt vorheriger Vereinbarung. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, so werden auch alle übrigen Forderungen sofort fällig. Dasselbe gilt, wenn eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt wird. Bei Zahlungsverzug oder Verschlechterung der Vermögensverhältnissen des Auftraggebers haben wir weiterhin das Recht, für alle erteilten Aufträge nach unserer Wahl sofortige Zahlung des vereinbarten Preises oder Sicherheitsleistung zu verlangen und wenn dieser Forderung nicht entsprochen wird ohne Verpflichtung zur Schadensersatzleistung und ohne Fristsetzung der Erfüllung des Auftrags vorübergehend einzustellen und / oder vom Vertrag zurückzutreten.

4. Eigentumsvorbehalt:
Sämtliche hergestellten bzw. gelieferten Waren bleiben bis zur Bezahlung des vollen Kaufpreises unser Eigentum, bei Erhalt von Schecks oder Wechsel bis zu deren ordnungsgemäßer Erlösung. Forderungen aus der Weiterveräußerung unserer Waren gelten an uns abgetreten. Jede Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der von uns gelieferten Waren vor deren Bezahlung ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen Pfändungen durch Dritte sind uns unverzüglich zu melden.

5. Verpackung:
wird zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen.

6. Lieferungen:
erfolgen falls nicht schriftlich anders vereinbart stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers bzw. Empfängers. Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Fertigstellung möglichst genau einzuhalten. Aus dem Grund der Überschreitung von Lieferfristen sind wir gegenüber dem Käufer zu keinem Schadensersatz verpflichtet. Lieferverzug: Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus Verschulden des Auftragnehmers ist der Auftraggeber nur dann berechtigt, vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, sofern er dies mittels eingeschriebenen Brief unter Setzung einer angemessenen, wenigstens vierwöchigen Nachfrist angedroht hat, und auch innerhalb dieser Nachfrist die Dienstleistung ohne Verschulden des Auftraggebers in einem wesentlichen Punkt nicht erbracht wird. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren entbinden den Auftragnehmer von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine analoge Verlängerung der Lieferfrist. Bei Rücktritt ist der Auftraggeber nur zur zinsfreien Rückerstattung empfangener Anzahlungen verpflichtet

7. Annahmeverzug:
Wir sind berechtigt, bei vorliegendem Annahmeverzug, daß heißt dann, wenn der Empfänger trotz ordnungsgemäßer Zustellung innerhalb der Geschäftszeit nicht angetroffen wird und trotz schriftlicher Verständigung die Ware nicht innerhalb von acht Tagen übernimmt oder auch bei Eintritt einer durch höhere Gewalt verursachten Lieferunmöglichkeit, die Waren auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers selbst zu lagern oder bei Dritten einzulagern

8. Gewährleitung: der Auftraggeber ist nach Einhalt der vereinbarten Leistung verpflichtet, dieselbe sofort auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen bzw. einen Probebetrieb durchzuführen. Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft unverzüglich gemäß HGB oder sonst innerhalb eines Monats nach Erhalt der vereinbarten Leistung schriftlich erfolgt. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen hat. Sonstige Korrekturen, Änderungen und Ergänzungen werden vom Auftragnehmer nur gegen Berechnung durchgeführt. Dies gilt auch für die Behebung von Mängel, wenn Programmänderungen, Ergänzungen oder sonstige Eingriffe vom Auftraggeber selbst oder von dritter Seite vorgenommen worden sind. Ferner übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Verwendung ungeeigneter Hardware, Organisationsmittel und Datenträger, soweit solche vorgeschrieben sind, anormale Betriebsbedingungen sowie auf Transportschäden zurückzurufen sind. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für Softwareprobleme der Folgefehler, welche durch nicht durch den Auftragnehmer geschultes Bedienungspersonal entstehen.

9. Haftung:
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch seine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verschuldet wurden und nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Eine Haftung fier Folgeschäden ist in jedem Fall ausgeschlossen.

10. Produkthaftung:
Das Produkt bietet nur jene Sicherheit, welche auf Grund von Zulassungsvorschriften, Betriebsanleitungen, unseren Vorschriften über die Behandlung des Produkts insbesondere im Hinblick auf allenfalls vorgeschriebene Überprüfung und sonstigen Hinweisen erwartet werden kann. Soweit dies gesetzlich zulässig ist, sind unsere Ersatzpflichtigen für aus dem Produkthaftungsgesetz resultierende Sachschäden, die der Käufer Unternehmer erleidet und Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen abgeleitet werden können, ausgeschlossen. Der Käufer verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung von Ersatzansprüchen von Sachschäden, die er im Rahmen seines Unternehmens erleidet (§ 9 Produkthaftungsgesetz). Für den Fall, daß der Käufer das Produkt an einem Unternehmer weiterveräußert, verpflichtet er sich, den obigen Verzicht gemäß § 9 Produkthaftungsgesetz dem anderen Unternehmer zu überbinden und diesen wiederum in gleicher Weise zur Weiterüberbindung zu verpflichten. Für den Fall, daß eine solche Überbindung ausbleiben sollte, verpflichtet sich der Käufer, uns hinsichtlich aller uns aus der Produkthaftung gegenüber Unternehmen treffenden und das Produkt betreffenden Ersatzansprüche vollständig schad und klaglos zu halten sowie zum Ersatz aller Kosten, die uns im Zusammenhang mit einer verschuldensunabhängigen Haftung entstehen. Sollte der Käufer Kenntnis von Fehlern des Produkts im Sinne des Produkthaftungsgesetzes erhalten, ist er zur unverzüglichen Meldung dieser Fehler an uns unter Angabe von näheren Fakten über seinen Erwerb des Produkts bei uns (Datum, Lieferschein, Rechnungsnummer usw. ) verpflichtet. Im Falle der Weiterveräußerung des Produkts ist der Käufer verpflichtet, die Verpflichtung zur unverzüglichen Fehlermeldung an seinen Käufer zu überbinden und diesen wiederum in gleicher Weise zur Weiterüberbindung zu verpflichten. Wir erklären ausdrücklich den Ausschluss der Schutzwirkung zu Gunsten Dritter. Sollte der Käufer im Rahmen der Produkthaftung zur Haftung herangezogen werden, verzichtet er uns gegenüber ausdrücklich auf einen Regress. Eine Haftung für Folgeschäden ist in jedem Falle ausgeschlossen.
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